Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Webprojekte & Hosting

Anbieter
Udo Kempen
Cami Vell de Pina 30
07210 Algaida, Spanien
N.I.F. Y3233685Z
E-Mail: udo@udokempen.com
Telefon: +34 694 467 638

1. Geltungsbereich, Begriffe

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Udo Kempen (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über die Planung, Erstellung, Wartung und das Hosting von Websites, Webapplikationen und sonstigen Online-Projekten sowie für damit zusammenhängende Beratungs-, Support- und Agenturleistungen.
  2. Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
  3. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss, Angebotsunterlagen

  1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Der Vertrag kommt zustande durch
    1. Annahme eines Angebots in Textform (E-Mail ausreichend), oder
    2. Bestätigung der Beauftragung durch den Anbieter, oder
    3. Beginn der Durchführung der beauftragten Leistungen.
  3. Angaben in Angeboten, Präsentationen, Referenzen oder auf Websites sind keine Garantien im Rechtssinn, es sei denn, sie werden ausdrücklich als solche bezeichnet.

3. Leistungsumfang, Einsatz von Subunternehmern

  1. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder einem individuellen Vertrag.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung qualifizierter Subunternehmer zu bedienen (z. B. Rechenzentren, Hosting-Provider, Freelancer). Der Anbieter bleibt dabei alleiniger Vertragspartner des Kunden.
  3. Aktuell nutzt der Anbieter insbesondere Leistungen der Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland, als Hosting- und Infrastruktur-Dienstleister. Hierzu besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.
  2. Der Kunde ist für Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit und inhaltliche Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos, Marken, Daten) allein verantwortlich und sichert zu, über die entsprechenden Nutzungsrechte zu verfügen.
  3. Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung, verlängern sich Fristen angemessen. Mehraufwand des Anbieters kann gesondert nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen berechnet werden.

5. Hosting, Verfügbarkeit, Wartung

  1. Soweit Hosting-Leistungen vereinbart sind, stellt der Anbieter dem Kunden Speicherplatz und Serverressourcen in einem professionellen Rechenzentrum zur Verfügung (derzeit Hetzner Online GmbH).
  2. Der Anbieter schuldet eine dem Stand der Technik entsprechende übliche Verfügbarkeit. Geplante Wartungsfenster, notwendige Sicherheitsupdates sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, führen nicht zu einem Verzug oder Mängelansprüchen, sofern sie in einem angemessenen Rahmen bleiben.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, Systeme, Software-Versionen und Infrastruktur zu aktualisieren oder zu wechseln, soweit die vertraglich zugesicherten Hauptfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

6. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Steuern

  1. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
  2. Bei Leistungen an Unternehmer in anderen EU-Staaten oder in Drittländern kann das Reverse-Charge-Verfahren Anwendung finden. In diesem Fall wird die Rechnung ohne Umsatzsteuer gestellt; der Kunde schuldet die Umsatzsteuer nach den für ihn geltenden Vorschriften selbst. Der Kunde ist verpflichtet, seine korrekten steuerlichen Angaben (insbesondere USt-IdNr.) mitzuteilen.
  3. Sofern nicht anders vereinbart, gilt:
    • Einmalige Projektleistungen: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach Abnahme.
    • Laufende Leistungen (Hosting, Wartung, Support-Pakete): monatlich oder jährlich im Voraus.
  4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
  5. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt,
    • Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen,
    • weitere Leistungen zurückzuhalten und
    • bei Dauerschuldverhältnissen nach vorheriger Ankündigung Zugänge vorübergehend zu sperren.

7. Nutzungsrechte

  1. An allen vom Anbieter geschaffenen oder bereitgestellten Werken (z. B. Quellcode, Templates, Designs, Grafiken, Konzepte, Dokumentationen) stehen dem Anbieter die urheberrechtlichen Nutzungsrechte zu, soweit diese schutzfähig sind.
  2. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarte Nutzung im eigenen Unternehmen.
  3. Eine Übertragung auf Dritte, Unterlizenzierung oder Nutzung für andere Projekte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig, sofern dies nicht ausdrücklich im Angebot vorgesehen ist.
  4. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden und das Projekt – unter Berücksichtigung etwaiger Vertraulichkeitsvereinbarungen – als Referenz zu nennen und zu präsentieren.

8. Abnahme bei Werkleistungen

  1. Soweit eine Werkleistung geschuldet ist (z. B. Erstellung oder Relaunch einer Website), zeigt der Anbieter die Fertigstellung an und stellt das Werk zur Prüfung bereit.
  2. Der Kunde prüft das Werk innerhalb von 10 Werktagen auf Vertragskonformität und meldet etwaige Mängel in Textform. Erfolgt keine fristgerechte Mängelrüge oder wird das Werk produktiv genutzt, gilt es als abgenommen, sofern kein wesentlicher Mangel vorliegt.
  3. Geringfügige Mängel, die die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

9. Gewährleistung

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
  2. Der Anbieter leistet zunächst Nacherfüllung. Schlägt diese zweimal fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, sofern kein unerheblicher Mangel vorliegt.
  3. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde oder von ihm beauftragte Dritte ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen an Systemen, Code oder Konfigurationen vornehmen und der Mangel hierauf beruht.
  4. Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Abnahme bzw. Inbetriebnahme, soweit nicht zwingende längere Fristen gelten.

10. Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf den zweifachen Netto-Jahresumsatz aus der betroffenen Vertragsbeziehung.
  3. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen oder eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.
  4. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde eine seiner Bedeutung und dem Risiko angemessene Datensicherung vorgenommen hat und der Verlust bei ordnungsgemäßer Sicherung vermeidbar gewesen wäre.
  5. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

11. Laufzeit, Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen

  1. Für laufende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Service-Verträge) gilt – sofern nicht anders vereinbart – eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Bereitstellung.
  2. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich (Textform ausreichend) gekündigt wird.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Vertraulichkeit, Geheimhaltung

  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich bezeichneten Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und ausschließlich zur Erfüllung des Vertrags zu verwenden.
  2. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.

13. Datenschutz, Auftragsverarbeitung

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO und den jeweils anwendbaren nationalen Vorschriften. Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
  2. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht des Königreichs Spanien unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters in Algaida, Spanien.

15. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Textform.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.